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Sozialwissenschaften und Politikwissenschaft   > Politikwissenschaft > Innenpolitik
Innenpolitik   [Politische Beteiligung - Politische Kommunikation - Politische Organisation - Parlament - Sozialpolitik]

- Innenpolitik -

Hier auch Politische Bildung allgemein. - Kommunalpolitik siehe unter Kommunalverwaltung

Bundesrat: Archiv
Berlin, 2017
Aktuelle und archivierte Unterlagen: Beratungsvorgänge (Drucksachen) ab 2003. Beinhalten jew. zu einem Vorgang gehörende Drucksachen (Grunddrucksache, Ausschußempfehlungen, Beschluß, Plenarprotokoll). - Plenarprotokolle (Stenographische Berichte) seit den Anfängen 1949, im Volltext durchsuchbar ab dem Jahr 2000. - Vorab für die jew. kommende Bundesratssitzung bzw. im Rückblick auf Sitzungen zusammenfassende Informationen zu ausgewählten Tagesordnungspunkten ab Sept. 2013, Links zu Bezugsdokumenten. - Pressemitteilungen ab dem Jahr 2000. - Zugang u. a. durch Stichwortsuche, optional Einschränkung der Suche auf einen Erscheinungszeitraum. Ggf. Link zum parallel im DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge) archivierten Dokument. - Volltextsuche in redaktionellen Artikeln der Website des Bundesrats ab 2006. - Derzeit 14 Dossiers zu aktuell viel diskutierten Themen. [Ersteintrag in der VAB: 03.02.2017]

Kleine Anfragen
von Maximilian Richt entworfen u. umgesetzt. Open Knowledge Foundation Deutschland. - Berlin, 2016
Derzeit über 39 500 im Volltext durchsuchbare Schriftliche, Große und Kleine Anfragen der Landesparlamente und des Deutschen Bundestages, inkl. Regierungsantworten. Die zeitliche Abdeckung variiert je nach Parlament; die ältesten Anfragen insgesamt datieren vom Mai 2011, die ältesten Bundestagsanfragen vom Okt. 2013. Das Suchergebnis kann im Nachhinein über Auswahllisten nach Bundesland (bzw. Bundestag), Anfragetyp, Fraktion eingeschränkt werden. Weitere Optionen wie eine zeitliche Eingrenzung in der erweiterten Suche; die Datierung bezieht sich offenbar teilw. auf die Anfrage, nicht auf den Eingang der Antwort der jew. Regierung. - Zugang auch über Listen nach Bundesländern bzw. Bundestag, jew. weiter untergliedert nach Ministerien und Fraktionen. - Liste der zuletzt veröffentlichten Anfragen. - Links zu den Parlamentsdokumentationen. [Ersteintrag in der VAB: 26.01.2016]

Schriften zur Bundespolizei
Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei. - Brühl ; Lübeck
Erscheint unregelmäßig
6. 1999/2000 -

Sammelwerke, teilw. Monographien. Wendet sich an Lehrende, Studierende und Praktiker. Themen zum gesamten Tätigkeitsspektrum der Bundespolizei, darunter u. a. Aspekte der Öffentlichen Sicherheit, Auslandseinsätze, grenzüberschreitende Polizeiarbeit, internationale Sicherheit, Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei. [Ersteintrag in der VAB: 19.11.2015]

Gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung : Weiterlesen
Drohnen-Kampagne. - Tübingen, 2015
9 Lit.

Knapp annotierte Links zu Themenseiten und Grundlagen sowie zu einer Auswahl an Einzelbeiträgen. - Nachrichten über bewaffnete Drohnen und aus der Arbeit der Kampagne, Hinweise auf aktuelle Entwicklungen, Archiv zurück bis April 2013. - Basisinformationen zu Kampfdrohnen und Drohnen bei der Bundeswehr. - Liste derzeit von der Bundeswehr eingesetzter Drohnentypen mit Links zu entspr. Wikipedia-Artikeln, Einspruch gegen die Beteuerung, die Bundeswehr setze nur Aufklärungsdrohnen ein. - Derzeitiger Einsatz von Drohnen bei der Polizei in Deutschland, Blick auch ins Ausland. - Aufklärungs- und Kampfdrohnen aus Deutschland, Hersteller und Beteiligungen. - Links zu Bundestagsdrucksachen seit 2009, überw. Antworten auf Kleine Anfragen. [Ersteintrag in der VAB: 06.01.2015]

NRV : Neue Richtervereinigung, Zusammenschluß von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten e. V.
Red.: Martina Reeßing. - Berlin, 2014
Begreift ihre Aufgabe als eine politische. Dazu gehören das Ziel, die Judikative als eigenständige Dritte Gewalt im Staat neu zu organisieren und zu stärken, sowie der Einsatz dafür, daß die Justiz zum Wohle der Gemeinschaft funktioniert und die Rechtsprechung nicht herrschenden politischen oder ökonomischen Interessen, sondern allein der Gerechtigkeit dient, sowie der Einsatz für Grund- und Menschenrechte. Dokumente (Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben, zu EU-Richtlinien, zur Rechtsprechung, zu personellen Vorgängen in der Justiz; Aufsätze; Protokolle) aus der Vereinsarbeit entlang von Themen, Fachgruppen und Landesverbänden. Themen sind u. a. die Autonomie der Judikative, ihre Herauslösung aus dem Einflußbereich der Exekutive; richterliche Unabhängigkeit; Geschlechtergleichstellung im Richterdienst; Prozeßkostenhilferecht; Vorratsdatenspeicherung; Beschneidung. Fachgruppen: Arbeitsrecht; E-Justiz; Familienrecht; Gewaltenteilung; interkulturelle Kommunikation; Justizstrukturen / Gerichtsverfassung; Psychologie und Recht (Rechtspsychologie); Sozialrecht; Strafrecht; Verwaltungsrecht. Derzeit 1 059 Dokumente, überwiegend seit 2012 erschienen, ältestes Dokument aus 1991, 91 Dokumente aus 2014. - Kontaktpersonen (Vorstand, Fachgruppen, Landesverbände). - Dokumente aus der Arbeit von MEDEL (Magistrats Européens pour la Democratie et les Libertés), deren Mitglied der NVR ist. Links zu weiteren Partnern. - Suchfunktionen. [Ersteintrag in der VAB: 30.12.2014]

Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder: Termine und Beschlüsse
Berlin : Bundesrat
Erscheint zweimal jährl.
Enth.: ... Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder: Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse. - ...
178. ... - 2005 -

Die Tagesordnungen sind nicht öffentlich, einige der zu behandelnden Themen werden jedoch i. d. R. vorab mit den Terminen benannt. Zu einem Teil der behandelten Themen werden später die Beschlüsse, teilw. nebst Sitzungsunterlagen, bekanntgegeben. Zugang absteigend chronologisch. Volltextsuche über alle Dokumente (Beschlüsse und Anlagen). [Ersteintrag in der VAB: 28.12.2014]

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung
Bundesarchiv. - Online-Vers. d. Edition. - Koblenz
Enth.: Bundesregierung: ... Kabinettssitzung am ...: Protokoll. - 1949-1985
Enth. außerdem: Kabinettsausschuß für Wirtschaft: ... Sitzung am ...: Protokoll, Dokumente. - 1951-1960
Ministerausschuß für die Sozialreform: ... Sitzung am ...: Protokoll, Dokumente. - 1955-1960
Biographien : Kurzbiographien, die zu den an den Sitzungen teilnehmenden Bundesministern, Staatssekretären, Ministerialbeamten u. Gästen sowie zu den in den Protokolltexten namentl. erwähnten Personen bisher ermittelt wurden
Die Protokolle 1949-1969 sind mit editor. Sachkommentar versehen. - Die noch unkommentierten, schon textkrit. bearb. Protokolle werden entlang der archivrechtl. 30-Jahresschutzfrist jahrgangsweise erg.
Literaturangaben

Zugang über ein Liste der Quellen und Jahrgänge oder eine Suchmaske: Volltextsuche, Einschränkung u. a. nach Dokumenart und Jahren möglich. [Ersteintrag in der VAB: 31.08.2014]

Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages 1949 bis 2005
Deutscher Bundestag, Parlamentsdokumentation. - Berlin, 2013
Digitalisate der Drucksachen und Stenografischen Berichte des Deutschen Bundestages von der 1. bis zur 15. Wahlperiode. Zugriff über eine Stichwortsuche. Bei der Trefferanzeige werden Filteroptionen nach Dokumentart, Wahlperiode, Drucksachentypen (Berichte/Beschlußempfehlungen, Gesetze, Unterrichtungen, Verordnungen u.a.), Urheber (Bundestagsausschüsse/Gremien, Bundestagsfraktionen, Bundesbehörden, Bundesrat, Bundesregierung u.a.), Autoren angeboten. [Ersteintrag in der VAB: 29.03.2013]

Handbuch für Deutschland = a manual for Germany
Hrsg.: Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Red.: Hans Engels ... 2., überarb. Aufl. - Berlin, 2005. - Ill.
Erscheint auch in engl., span., franz., ital., poln., russ. und türk. Sprache
Via archive.org

Bietet Einwanderern erste, allgemeine Informationen zu Land und Leuten, Politik und Recht, Arbeit und sozialer Sicherung sowie zu Alltagsfragen. [Ersteintrag in der VAB: 07.02.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 11.09.2011]

Stand der Gesetzgebung : (GESTA)
Deutscher Bundestag ; Bundesrat. - Berlin
2003-2007

Für die Wahlperioden 14-16, bis 22.08.2007, als statische Veröffentlichungen. Ab 22.08.2007 integrierter Teil des Dokumentations- und Informationssystems für Parlamentarische Vorgänge (DIP), hier die Rubrik: Beratungsabläufe. [Ersteintrag in der VAB: 01.11.2003] [VAB-Eintrag aktual.: 14.02.2017]

Bund.de : Verwaltung online ; Behörden
Gabriele Groß-Heitfeld (Red.ltg.). Hrsg. vom Bundesverwaltungsamt. - Köln, o. J.
Früher (VAB-Aufnahme 2001) u. d. T.: Das Dienstleistungsportal des Bundes : der schnelle Zugang zu allen behördlichen Informationen und Service-Angeboten der Verwaltung

Verzeichnis von derzeit 929 Behörden und Institutionen des Bundes inkl. vom Bund geförderten sowie behörden- oder staatsnahen Institutionen. Kontaktdaten, teilw. nähere Beschreibung der Institution. Zugang über eine Stichwort- und Ortssuche, Listen mit Auswahloption nach Art der Institution. Adressenverzeichnis als PDF-Datei. - Unter "Leistungen" alphabetisches Verzeichnis der Leistungen von Bundeseinrichtungen. - VAB-Beschreibung Stand 2001: Knapp kommentierte Links zu folgenden Interessengebieten, die jew. inhaltlich feiner untergliedert sind: Arbeit und Beruf; Familie und Partnerschaft; Jugend; Gesundheit und Fürsorge; Natur und Umwelt; Leben und Wohnen; Geld und Steuern; Kultur und Sport; Staat und Gesellschaft; Information und Kommunikation; Wirtschaft und Unternehmen; Verkehr und Transport; Bildung und Wissenschaft, hier nicht nur Angebote über den Wissenschaftsbetrieb, sondern auch aus einzelnen Forschungsbereichen; Sicherheit; Deutschland und die Welt, hier ausländische Beziehungen, Reisen, EU und auch Inländisches: Bundesländer, Kommunen; Recherchieren beim Bund, hier Ausschreibungen, Archive, Datenbanken. - Behördenführer für Bund, Länder und Gemeinden; Anschriften, Links zu Websites. - Links zu Modellprojekten des Programms "Moderner Staat, Moderne Verwaltung" mit internetbasierten Dienstleistungen. - Aktuelles zu den neuen elektronischen Dienstleistungen des Bundes und zu der Electronic Government Initiative der Bundesregierung. [Ersteintrag in der VAB: 26.06.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 25.11.2015]

Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien : (GGO)
Hrsg.: Bundesministerium des Innern, Abteilung Verwaltungsmodernisierung, Verwaltungsorganisation. - Stand: 01. September 2011. - Berlin, 2011. - 73 S.
Beschreibung Ausg. 2006: An Zielen bzw. Neuerungen gegenüber der alten GGO werden herausgestellt: Modernisierung der Zusammenarbeit und Organisation der Bundesministerien; Modernisierung der Vorbereitung von Gesetzesentwürfen; Vereinfachung und Beschleunigung von Verwaltungsabläufen; erweiterte Möglichkeiten für den Einsatz von Informationstechnik; Verschlankung der GGO um fast die Hälfte aller Regelungen; weniger und bessere Gesetze: die Notwendigkeit eines Gesetzes muß begründet werden, der Gesetzentwurf muß Möglichkeiten der Selbstregulierung berücksichtigen, eine Gesetzesfolgeneinschätzung wird eingeführt; verbesserte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen im Gesetzgebungsverfahren: Interessen der Länder und Kommunen werden vor der Entstehung des Gesetzentwurfes ermittelt, Kosten, die durch das Gesetz entstehen, werden für Bund, Länder und Kommunen getrennt ausgewiesen. Gesetzentwürfe können ins Internet gestellt werden, um die Bürger in die Diskussion einzubeziehen. - Kapitel: Organisationsgrundsätze, Aufbauorganisation, Führung und Arbeitsablauf, Zusammenarbeit. Das umfangreiche, letztgenannte Kapitel betr. z. B.: Kabinettsvorlagen, Öffentlichkeitsarbeit, Große und Kleine Anfragen, Vermittlungsausschuß, BVerfG, Rechtsetzung, völkerrechtliche Übereinkünfte und Vorhaben im EU-Rahmen. [Ersteintrag in der VAB: 06.02.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 28.11.2014]

Moderner Staat - moderne Verwaltung : Leitfaden zur Gesetzesfolgenabschätzung
Autoren: Carl Böhret ; Götz Konzendorf. Hrsg.: Bundesministerium des Innern in Zsarb. mit dem Innenministerium Baden-Württemberg. - Berlin ; Stuttgart, 2000. - 26 S.
10 Lit.

Gesetzesfolgenabschätzung soll einen Beitrag zur Verbesserung der Qualität der Rechtsvorschriften und Verringerung der Regelungsdichte leisten. Der Leitfaden hilft, die geeignetste Methode und den zweckmäßigsten Umfang der Folgenabschätzung auszuwählen. Ziele sind Akzeptanzverbesserung sowie bessere, schlankere und leichter verstehbare Regelungen. Prospektive GFA dient der Entwicklung von Regelungsalternativen, deren vergleichender Folgenbeurteilung und der daraus zu ermittelnden optimalen Regelungsmöglichkeit. Begleitende GFA: Prüfung und Tests von rechtsförmigen Entwürfen oder Entwurfsteilen. Retrospektive GFA soll eingetretene Folgen einer Rechtsvorschrift ermitteln. Typische Aufgaben und Fragenstellungen dieser drei Module, Grundzüge des Vorgehens. [Ersteintrag in der VAB: 05.02.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 28.11.2014]

DISS-Journal
hrsg. vom Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung. - Duisburg
Erscheint zweimal jährlich
1998,1 -

Beiträge zu den Forschungsschwerpunkten des Instituts: Rassismus und Einwanderung in der Bundesrepublik; rechtsextreme Entwicklungen; völkisch-nationale Tendenzen; Antisemitismus in der Bundesrepublik; soziale Ausgrenzung; Biopolitik und Bioethik-Debatte; Diskurstheorie und Diskursanalyse. Außerdem Institutsnachrichten; Pressemitteilungen, Rezensionen, Veranstaltungen. Zugriff über eine Stichwortsuche oder eine Themenliste. Hefte ab 2010,20, liegen außerdem als PDF-Dateien vor. Über eine Direkteingabe in der Internetadresse ist der Zugang nach Jahrgängen möglich; das Adreßschema lautet: www.diss-duisburg.de/1998/. [Ersteintrag in der VAB: 29.11.2000] [VAB-Eintrag aktual.: 21.03.2012]

Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung: Online-Bibliothek
Duisburg
Literaturangaben
1988-

Diskursanalytische und ideologiekritische Untersuchungen. 1. Artikel und Aufsätze, wobei der Schwerpunkt aktuell bei den Themen Rassismus und Einwanderung, Extreme Rechte, Antisemitismus, jüdische Publizistik im 19. Jh., soziale Ausgrenzung, Biopolitik, Krieg und Friedenspolitik, angewandte Diskurstheorie liegt. - 2. Bücher im Volltext, derzeit zwölf Titel, erschienen zwischen 1992 und 2014. - Zugang über eine chronologisch absteigende Liste, nach Autor, über eine Schlagwortliste oder durch Volltextsuche. [Ersteintrag in der VAB: 29.11.2000] [VAB-Eintrag aktual.: 16.10.2014]

Bulletin der Bundesregierung
Ansprechpartner: Angelika Japes ... - Berlin
Erscheint ca. sechsmal pro Monat
1987 -

Ausgewählte Reden u. a. Beiträge. Zugriff chronologisch, Möglichkeit zur Beschränkung auf bestimmte Redner sowie zur Recherche im Titel der Rede. [Ersteintrag in der VAB: 19.05.2000] [VAB-Eintrag aktual.: 01.01.2014]

Parlamentsspiegel
Nordrhein-westfälischer Landtag. - Düsseldorf, 2000
Ein gemeinsames Projekt der deutschen Landesparlamente. Weist über die Referenzdaten (Quellen) die Dokumente aller besonders wichtigen Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u. a.) und ihre parlamentarische Behandlung nach. Wird sukzessive zu einem vollständigen Nachweis ausgebaut, über den Fortschritt informiert die Homepage. Recherchekriterien sind Zeitraum, Autor, Quelle, Land, Stichwort. [Ersteintrag in der VAB: 25.03.2000]

Integration als Mythos : zur Überforderung des Bundesverfassungsgerichts
Ulrich R. Haltern. Harvard Law School, Jean Monnet Chair. Cambridge. - 250 Anm. - Leseprobe ohne die S. 34, 37, 41, 44, 48, 51, 55 - 57, 63, 64, 70, 71, 77, 78, 84, 85. // In: Jahrbuch des Öffentlichen Rechts. - N. F. - 45. 1997. - S. 31 - 88
Beschreibung v. 24.10.1999 auf Basis der damaligen vollst. Veröff. an der Harvard Law School, Jean Monnet Chair: Der Gedanke der Integrationskraft der Verfassung / der Verfassungsgerichtsbarkeit, das Schlagwort "Verfassungspatriotismus", sind in der rechts- und politikwissenschaftlichen Diskussion (wieder) aktuell. These: Es handelt sich um einen Mythos, der, wie es sich mit den Angriffen auf das Bundesverfassungsgericht andeutet, funktionsunfähig geworden ist. Ein Blick auf größere Zusammenhänge zeigt, daß die Vorwürfe an das Gericht zu kurz greifen. Die Probleme der Integrationsstiftung wachsen mit der zunehmenden gesellschaftlichen Pluralisierung. Zur Stellung des Staates und zum Menschenbild im Pluralismus und deutschen Neo-Pluralismus. Zur Konsensproblematik im Pluralismus und (untauglichen) Integrationsmethoden: Ideale; Ethos; nationale Identität (Rückgriff auf die Vergangenheit); Kultur; Nation. Grundsätzliche Schwierigkeiten der politischen Parteien, des Staates und Parlaments in ihrer integrationsstiftenden Rolle. Die andere Situation des Verfassungsgerichts; es ist nicht von Mehrheiten abhängig und muß seine Lösungen nicht aus pluralen Bausteinen zusammensuchen, sondern wendet die Verfassung an. Doch auch das Gericht kommt nicht an den Integrationsproblemen im Pluralismus vorbei. Die verfassungstheoretische Diskussion hat daraus noch nicht die Konsequenzen gezogen. (VAB) [Ersteintrag in der VAB: 24.10.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 15.08.2012]

hib : heute im Bundestag
Hrsg.: Deutscher Bundestag. Verantwortl.: Jörg Biallas. Red.: Bernard Bode ... - Berlin
Erscheint mehrmals pro Woche. - 2009,267, vom 30.10. -

Nachrichten aus der Arbeit des Bundestages. Volltextsuche im Archiv möglich, wobei die Suche auf ein Sachgebiet und vorgegebene Zeiträume eingegrenzt werden kann. [Ersteintrag in der VAB: 15.08.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 14.09.2011]

DIP : Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge
von Bundesrat und Bundestag. - Berlin
08. Wahlperiode -

Links zu Volltexten von Fundstellen. Folgende Datenbanken: Gesetzgebungsstand: Vorhaben nach Sachgebieten, Stand von Gesetzesinitiativen. - Parlamentarische Vorgänge: Vorgangstypen neben der Gesetzgebung, z. B. Große und Kleine Anfragen, Verordnungen, Berichte. - Aktivitäten von Personen: parlamentarische Arbeit der Mitglieder von Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung. - Fragen für die Fragestunde. - Bundestagsdrucksachen und -plenarprotokolle, Bundesratsplena im Volltext. - 08.-15. Wahlperiode separat, unter einer älteren Bedienoberfläche zugänglich. (VAB) [Ersteintrag in der VAB: 07.08.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 21.11.2010]

 

Homepage: http://www.virtuelleallgemeinbibliothek.de

Oben Ersterstellung: 22.08.1999. Letzte Aktual.: 24.02.2017. © Ingrid Strauch 1999/2017