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Politische Richtung  

- Politische Richtung -

Occupy : [Zeitung ; Bewertungen und Meinungen zum neuen Bewegungszyklus. Mit der Erklärung von Occupy New York und den Forderungen der spanischen Indignados]
Hrsg.: Rosa-Luxemburg-Stiftung. - Berlin, 2011. - 12 S. : Ill.
Die o. g. Erklärungen und sieben Einzelbeiträge. Zur Bedeutung von Occupy Wallstreet (OWS); die "Empörten"/OWS und die Mosaiklinke; Verhältnis der Linken zu den neuen Bewegungen, eine Stellungnahme aus der auf dem Syntagma-Platz, Athen, aktiven Linkspartei Synaspismos; Gewerkschaften (IG Metall und ver.di) und die Occupy-Bewegung; Überlegungen für ein Einstiegsprojekt einer europäischen Mosaiklinke zur Politisierung der Schuldenkrise; Beschluß der Partei DIE LINKE, Erfurter Parteitag vom 21.10.2011; Blick auf Rosa Luxemburgs Haltung zu Widerstandsformen sowie zum Verhältnis von Parteien und Gewerkschaften zu sozialen Bewegungen, Übertragung auf Occupy. [Ersteintrag in der VAB: 10.09.2015]

Utopie kreativ : Diskussion sozialistischer Alternativen
Red.: Wolfram Adolphi. Hrsg. von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. - Berlin : NDZ Neue Zeitungs GmbH Ruth Kampa
Erschien monatl. - Mit 2008,218 = Dez. Erscheinen eingestellt.
1995,62 = Dez. -

Theorie-Beiträge und Analysen zu aktuellen gesellschaftlichen Themen. Diskussion von Alternativen zum heutigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. Rezensionen. [Ersteintrag in der VAB: 12.02.2002] [VAB-Eintrag aktual.: 28.12.2011]

Rechte Genossen : Neokonservatismus in der SPD
Peter Kratz. - Berlin : Elefanten Pr. Verl., 1995
100 Anm.

Zeigt informationsreich anhand von Fakten, Zitaten, Zusammenhängen die Charakteristika, Anleihen aus der Tradition der Partei, Vertreter und Praxis des Projekts Modernisierung der SPD der 90er Jahre und des Paradigmenwechsels zu einer anti-emanzipatorischen Haltung auf, bei der Einzelne nur noch als Teil des Ganzen zählt. Das politische Handeln ist konsequent auf die Interessen der Hochtechnologie-Industrie ausgerichtet, innenpolitisch bedeutet dies Deregulierung, außenpolitisch zumindest ökonomische Aggressivität, wenn nicht auch militärisches Eingreifen. Soziale und ökologische Folgen ihrer Politik verkauft die SPD mit Mitteln der Demagogie. Peter Glotz's Bemühen, aus der Zivilisationskritik der Konservativen und Neokonservativen, der historischen Konservativen Revolution und der "Neuen Rechten" stammende Inhalte in die Politik einzubringen. Gruppen, die eine konservative Revolution in der Tradition der "Kriegssozialisten" der 10er und der Nationalrevolutionäre der 20er und frühen 30er Jahre vertreten und mit einem Konzept der Nation die Hochtechnologie-Subventionen und den Sozialabbau absichern helfen. Die Politik in Richtung Volksgemeinschaft - nach innen gerichtet sowie auf den Gebieten der Ausländer- und Entwicklungspolitik. Die Tradition einer nationalen und formierten, das liberalistische Erbe negierenden Politik führender Sozialdemokraten von 1932 bis heute, wo es gilt, Sozialabbau durch Einschränkung demokratischer Rechte durchzusetzen. (VAB) [Ersteintrag in der VAB: 03.05.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 28.12.2011]

Rechtsextremistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland : Agitation, Ziele, Wahlen
Bundesamt für Verfassungsschutz. - Stand: Januar 1999. - Köln, 1999
52 Anm.
Auf der Website des Verfassungsschutzes nicht mehr verfügbar. Zugriff über archive.org

Überblick: Wahlerfolge in der Vergangenheit und in der jüngeren Zeit. Begriff "Extremismus", die wesentlichen Kriterien für die Einstufung als extremistisch nach Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts und Paragr. 92 Abs. 2 Strafgesetzbuch. Zur Inhomogenität der Ideologien innerhalb des Rechtsextremismus. Möglichkeiten und Grenzen der Mittel des demokratischen Staates gegen den Extremismus. Unsere Demokratie läßt auch unliebsame politische Opponenten zu Wort kommen und spricht Verbote nur als allerletztes Mittel zum Schutz des Gemeinwesens aus. Prinzipiell vertraut der Staat auf die geistig-politische Auseinandersetzung, einer Strategie, die sich im Falle rechtsextremistischer Parteien bewährt hat. Möglicherweise liegt das rechtsextremistische Einstellungspotential bei 10 % der Bevölkerung. Dies macht eine argumentative Konfrontation mit diesem Personenkreis umso zwingender. - In jeweils eigenen Kapiteln Charakterisierung der Deutschen Volksunion (DVU), Der Republikaner (REP), der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) mit den Unterabschnitten Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Fremdenfeindlichkeit, Relativierung von Untaten im "Dritten Reich", Agitation gegen das Demokratieprinzip, Teilnahme an Wahlen, Ausblick sowie weiteren, parteienspezifischen Abschnitten. (VAB) [Ersteintrag in der VAB: 08.01.2000] [VAB-Eintrag aktual.: 04.10.2002]

Declaration of Paris : the challenge of globalisation
XXI Congress of the Socialist International. - Paris, 1999
Die Globalisierung, die insbesondere in den Bereichen Information, Wirtschaft und Handel, Finanzsysteme radikale Veränderungen bewirkt, hat zu einer extremen Zunahme der Ungleichheit innerhalb von Nationen und zwischen den Regionen der Welt geführt. Die Rolle des Nationalstaates als Fokus von Demokratie und Souveränität verändert sich, eine Folge auch des Verschwindens der politischen Blöcke nach dem Mauerfall. Die Funktionen der Politik verändern sich; die Aufgabe der öffentlichen Verantwortungsträger besteht nun darin, eine effiziente Marktwirtschaft zu fördern und zugleich den Bürgern Chancengleichheit zu garantieren, ihre Grundrechte zu erfüllen, den Verbraucher vor dem Trend zu urwüchsigem Monopolismus zu schützen. Auch auf der internationalen Ebene führt die Globalisierung zu gravierenden Veränderungen, betroffen sind die Arbeit der UNO, der WTO, des IWF, der Weltbank. Umweltprobleme nehmen ein globales Ausmaß an, Freizügigkeit darf nicht nur für die Wirtschaft, sondern muß auch für den Bürger gelten. Kernaufgaben der Politik im neuen Zeitalter sind Regulierung und Schaffung eines nachhaltigen Modells für die Wissensgesellschaft. Vor dem Hintergrund dieser Situationsbeschreibung legt die Sozialistische Internationale Ziele, Leitlinien und Aufgaben ihrer Politik dar. (VAB) [Ersteintrag in der VAB: 11.11.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 28.12.2011]

Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten : ein Vorschlag
von Gerhard Schröder und Tony Blair. SPD. - London ; Berlin, 1999
[Ersteintrag in der VAB: 28.08.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 28.12.2011]

Gerechtigkeit ist modern : eine notwendige Antwort auf Gerhard Schröder und Tony Blair ; zwölf Thesen für eine Politik des modernen Sozialismus
Gregor Gysi. Hrsg. von der Bundesstiftung Rosa Luxemburg. - Berlin, 1999
[Ersteintrag in der VAB: 28.08.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 11.03.2015]

 

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Oben Ersterstellung: 22.08.1999. Letzte Aktual.: 18.06.2016. © Ingrid Strauch 1999/2016