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VAB-Notizen. Web-Sites zu aktuellen Themen
aus dem Jahr 2002

Zu den aktuellen VAB-Notizen

Die VAB beinhaltet Hinweise auf Texte, Textsammlungen, Datenbanken und Verzeichnisse, die längerfristig auf Nachfrage stoßen.
In den VAB-Notizen finden Sie in kurzer Form Hinweise auf Quellen, die aktuelle Themen aufgreifen, aber nicht in die VAB aufgenommen werden.
Die Links dieser Seite werden nicht mehr gepflegt.

Botschaften leitender Geistlicher aus der Evangelischen Kirche in Deutschland, Weihnachten 2002.
[28.12.2002]

Botschaft von Papst Johannes Paul II beim Segen "Urbi et Orbi", Weihnachten 2002.
[28.12.2002]

Weihnachtsansprache 2002 von Bundespräsident Johannes Rau.
[28.12.2002]

Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft und Gesetz zu den WIPO-Verträgen vom 20. Dezember 1996 über Urheberrecht sowie über Darbietungen und Tonträger
TOP 8 in: Deutscher Bundestag, 10. Sitzung: Stenografischer Bericht. - 14.11.2002.
Mit dem neuen Gesetz sollen die entspr. Urheberrechtsrichtlinie der EU und die WIPO-Verträge in deutsches Recht umgesetzt werden.

[19.11.2002]

Quo vadis Irak-Kongreß? Briefwechsel zu einem Kongreß, der in der Kritik steht
Mathias Kohler, Friedensplenum Mannheim ; Joachim Guilliard, Kongreßbüro. - Stand: 28.10.2002.
Auseinandersetzung um die Zusammensetzung der Referenten. Neben seriösen Organisationen der bundesdeutschen Friedensbewegung wie z.B. IPPNW, Friedensratschlag, Versöhnungsbund und DFG-VK, so M. Kohler, seien die "Deutsch-Irakische Gesellschaft" und die "Deutsch-Arabische Gesellschaft (DAG)" Mitveranstalter. Bei der DAG handele es sich um den Lobby-Verein des Antisemiten Möllemann, die Deutsch-Irakische Gesellschaft habe im letzten Jahr den "Solidaritätsflug" nach Bagdad veranstaltet, der vom Regime in Bagdad finanziert worden war. Eingehendere kritische Bewertung beider Gruppierungen. Kritik auch an der Reduzierung des Irakkonflikts auf das Thema Embargo / Krieg unter Vernachlässigung der Verbrechen des diktatorischen Regimes. Dagegen J. Guilliard: Ziel der Veranstalter sei gewesen, verschiedene Positionen zu Wort kommen zu lassen. Zu den Schwierigkeiten, unter dieser Vorgabe Befürworter einer Intervention oder der Sanktionen und Vertreter der irakischen Opposition zur Teilnahme zu gewinnen. Weitere kontroverse Auseinandersetzung um die Bewertung der Deutsch-Irakischen Gesellschaft und der DAG.
Kongreß-Homepage.[13.11.2002]

Bundestag: Bundeswehreinsatz; Hartz-Konzept; ... :
TOP 3: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter Deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA
TOP 4: Gesetzentwürfe zum Hartz-Konzept: Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (SPD, Bündnis 90/Die Grünen); Kleine-Jobs-Gesetz (CDU/CSU); Fördern und Fordern in Vermittlungsagenturen (OFFENSIV-Gesetz, CDU/CSU); Handeln für mehr Arbeit (FDP)
Weitere Themen: Eigenheimzulage; Beitragssatzsicherung Kranken- und Rentenversicherung; Änderung SGB5; ökologische Steuerreform; u. a.
In: Deutscher Bundestag, 8. Sitzung: Stenografischer Bericht. - 07.11.2002

[12.11.2002]

Internationaler Irak-Kongreß: Alternativen zu Embargo und Krieg
01./02.11.2002, Berlin. Dokumentation.
Die Regierungen in Europa und im arabischen Raum stehen einem erneuten Krieg gegen den Irak überwiegend kritisch gegenüber. International wächst aufgrund katastrophalen Lage der Bevölkerung die Kritik an der Sanktionspolitik gegen das Land, die von vielen mittlerweile als gescheitert angesehen wird. Außerdem Bilanz der bisherigen Irakpolitik und Diskussion möglicher Alternativen. [12.11.2002]
Kritik an der Zusammensetzung der Referenten. [13.11.2002]

Provisional text of the resolution on Iraq acted upon by the Security Council on Friday, 8 November 2002 = United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland and United States of America: draft resolution
New York, 2002. - 8 S. - Anh.: Text of Blix/ElBaradei letter. Hans Blix. United Nations Monitoring Verification and Inspection Commission ; Mohamed ElBaradei. International Atomic Energy Agency ; Adressat: Amir H. Al-Saadi. Presidental Office, Iraq.
[09.11.2002]

Regierungserklärung des Bundeskanzlers mit anschließender Aussprache
In: Deutscher Bundestag, 4. Sitzung: Stenografischer Bericht. - 29.10.2002
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers
Deutscher Bundestag, 5. Sitzung. - 30.10.2002. [01.11.2002]

Die neue Grundsicherung
Bundesarbeitsministerium
Am 01.01.2003 tritt das neue Grundsicherungsgesetz in Kraft. Damit soll es hilfebedürftigen alten sowie dauerhaft voll erwerbsgeminderten Menschen erleichtert werden, ihre Ansprüche zur Sicherung des Lebensunterhalts geltend zu machen. Zusammenfassende Information; Begleituntersuchung zur Einführung und Umsetzung des Gesetzes; Fragen und Antworten zur Auslegung und praktischen Umsetzung des Gesetzes.
Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG). [18.10.2002]

Koalitionsvertrag
von den Regierungsparteien unterzeichnet am 16. Oktober in Berlin
[18.10.2002]

Simpson Alan: The dishonest case for war on Iraq
by Alan Simpson and Glen Rangwala. - Mit Anmerkungen, die weiter aktualisiert werden. - London, 2002
Setzt sich mit der Argumentation des Irak-Dossiers der britischen Regierung auseinander. Kommt zu dem Schluß, daß es keinen Anlaß zur Führung eines Krieges gegen den Irak gibt. Weder hat der Irak mit einem Angriff der USA oder Europas gedroht, noch hat er Verbindungen zu Al Qaida. Es ist nicht ersichtlich ("there is no evidence"), daß der Irak über neue Massenvernichtungswaffen verfügt. - Alan Simpson, Labour-Abgeordneter und Vors. von Labour Against the War. Glen Rangwala, Politik-Dozent an der Cambridge University. [08.10.2002]

Iraq's weapons of mass destruction : the assessment of the British Government.
London, 2002. - 52 S. : Ill.
Will im Detail die Bedrohung vor Augen führen, die vom Regime Saddam Husseins ausgeht. Basiert in weiten Teilen auf Erkenntnissen des Joint Intelligence Committee (JIC). Enth. die Kapitel: Foreword by the Prime Minister. - Iraq's chemical, biological, nuclear and ballistic missile programmes: the role of intelligence; programmes 1971-2002; the current position 1998-2002. - History of UN weapons inspections. - Iraq under Saddam (der aggressive Charakter des Hussein-Regimes, Repressionen im eigenen Land, Menschenrechtsverletzungen). [08.10.2002]

Digitale Photothek.
Eine neue Sonderabteilung der Virtuellen Allgemeinbibliothek. [29.09.2002]

Bundestagswahl 2002: vorläufiges Ergebnis.
[23.09.2002]

Biowaffen-Konvention

[23.09.2002]

IAEA's Mandate in Iraq
International Atomic Energy Agency, Iraq Action Team. - 2 July 2002. - Wien
Auftrag gem. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, Arbeitsweise, bisherige Aktivitäten. - In einer Pressemitteilung von 06.09.02 (http://www.iaea.org/worldatom/Press/P_release/2002/prn0211.shtml) stellt die IAEA fest, ihr lägen seit Dez. 1998, dem Zeitpunkt des Abzugs der Inspekteure aus dem Irak, keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich eines irakischen Atomwaffenprogramms vor. Nur durch eine Wiederaufnahme des Inspektionen wäre es möglich, zu neuen Schlußfolgerungen zu kommen.
Hintergrund, Informationsmaterial zur Arbeit des Action Teams.
Fact Sheet: Iraq's Nuclear Weapon Programme.
Auf der Basis der zwischen 1991 und 1998 gewonnenen Erkenntnisse. [11.09.2002]

United Nations Monitoring, Verification and Inspection Commission : documents
UNMOVIC, löste Ende 1999 die UNSCOM ab. Dokumente aus Dez. 1999 - Sept. 2002. [11.09.2002]

United Nations Special Commission : documents
UNSCOM. Ausgewählte Dokumente im Zusammenhang mit den Waffeninspektionen im Irak (chemische und biologische Waffen, weitreichende Raketen), 1991-1999. [11.09.2002]

Bundestagswahl 2002
Der Bundeswahlleiter
Wahlbewerber, Wahlkreiseinteilung, Strukturdaten der Länder und Wahlkreise, Rechtsgrundlagen, Wahlergebnis 1998 umgerechnet auf die Wahlkreiseinteilung 2002, Bundestagswahl 1998, Ergebnisse früherer Bundes- und Landtagswahlen, Lexikon mit Erläuterungen und Definitionen zu Aspekten zur Vorbereitung und Durchführung einer Bundestagswahl, Pressemitteilungen 2002, Landeswahlleiter. [08.09.2002]

Johannesburg Summit 2002: World Summit on Sustainable Development, 26 August - 4 September 2002
United Nations Department of Economic and Social Affairs, Johannesburg Summit Secretariat
Nachrichten. - Dokumente aus dem Vorbereitungsprozeß auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene. - UN-Dokumente aus dem Vorbereitungsprozeß. - Die wichtigsten Teilnehmer; NGOs u. a. Gruppen. - Tagungskalender bis Dez. 2002. - U. a.
Laufende Berichterstattung, Webcast, Statements, Reden u.a. [26.08.2002]

Weltgipfel 2002 in Johannesburg
Hrsg.: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ; Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Aktuelles, u. a. Link auf den Weltentwicklungsbericht 2003 der Weltbank. - Hintergrundinformation; vorangegangene internationale Aktivitäten, regionale und nationale Vorbereitung. - Kurze Einführungen in die Einzelthemen, Haltung und Aktivitäten Deutschlands. - Links zu Volltext-Dokumenten zu den zentralen Themen (Bundesregierung, offizielle Dokumente auf internationaler Ebene, Dokumente unterschiedlicher Herkunft). - Links zu Internetquellen beispielhafter Projekte, zahlreiche deutsche. - Hinweise auf thematisch relevante Veranstaltungen in Deutschland bis Dez. 2002. [26.08.2002]

Hochwasserschäden an Kulturgütern und Geschichtsquellen
In: netbib weblog : Weblog mit (hauptsächlich) bibliothekarischen Links. Verantwortl.: Edlef Stabenau. - Lüneburg
Laufende Berichterstattung über neue Internetseiten zum Thema. Schäden an Bibliotheken, Archiven, Museen u. a. Kultureinrichtungen, auch in Tschechien. Hilfsinitiativen. [24.08.2002]

Bericht der Hartz-Kommission
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
Informationen zur Kommission; Kurzfassung des Berichts, 16 S.; Langfassung der Teile 1 bis 4, insges. 343 S.; Pressemitteilung.. [21.08.2002]

Reform des Sozialstaats für mehr Beschäftigung im Bereich gering qualifizierter Arbeit
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. - Der Vors. Wenhard Möschel. - Hamburg, 2002. - 63 S. : Tab., graph. Darst.
Durch Umschichtung der Sozialhilfemittel von Nichterwerbstätigen auf Erwerbstätige soll Arbeitsaufnahme nicht mehr im bisherigen Umfang durch Leistungsentzug quasi bestraft werden. Zugleich entstünden Anreize für Unternehmen, mehr Arbeitsplätze im Bereich gering qualifizierter Arbeit zu schaffen. Der Weg im Groben: Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, Senkung des Sockelbetrags der Sozialhilfe für Arbeitsfähige, dafür höhere Zuverdienstmöglichkeit ohne Anrechung auf die Sozialhilfe. Bei einer Halbtagsbeschäftigung soll die Summe aus Lohn und Sozialhilfe die Höhe der heutigen Sozialhilfe betragen. Nichtarbeitenden bietet der Staat eine Vollzeitbeschäftigung mit einem Einkommen auf dem Niveau der heutigen Sozialhilfe an. Alternativen/Varianten zu dieses Modells. - Inhalt: Ursachen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit gering qualifizierter Arbeitnehmer; Verantwortung der Tarifpartner; Optionen der Ausgestaltung der Systeme der sozialen Sicherung; Eckpunkte einer modifizierten Sozialhilfe. Statistisches Material.
Pressemitteilung des BMWi.
[25.07.2002]

Globalisierung der Weltwirtschaft : Herausforderungen und Antworten
Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages
Schlußbericht und weiteres umfangreiches Material. Darunter Gutachten aus den Jahren 2000 bis 2002 zu den Themenkreisen: Finanzmärkte; Waren und Dienstleistungen; Globalisierung und Gender; Global Governance; Arbeitsmärkte; Sozialstandards; Informationsgesellschaft; Weltbevölkerung. [01.07.2002]

World wealth report 2002
Merril Lynch ; Cap Gemini Ernst & Young. - 21 S. : graph. Darst.
Trends auf dem globalen HNWI-Markt (HNWI=High Net Worth Individuals, d. s. Privatpersonen mit einem Vermögen von über 1 Mio. $.). Schlußfolgerungen für die Reichtumsmanagement-Industrie. Vergleich des Dienstleistungsbedarfs, des Verhaltens und der Reichtumsmanagement-Modelle in den USA und Europa.
Dazu die deutschsprachige Pressemeldung der Herausgeber.
[01.07.2002]

Hartz-Kommission macht Wahlkampf. Diskussion: (Lohn)Arbeit und Erwerbslosigkeit, Realpolitik / Modelle der Sozialpolitik
Die Vorschläge der Hartz-Kommission: Kommissionsbericht (Entwurf) "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" gegliedert in fünf Teilprojekte. - Link zu: Hartz, Peter: 13 Module zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit. Fassen die bisherigen Vorschläge zusammen und entwickeln sie in Teilbereichen fort. - Links zu Kommentaren seitens der Presse, Politik, Gewerkschaften. Ein Angebot der LabourNet Germany. [29.06.2002]

2. Oekonux-Konferenz, Titelvorschlag: Freiheit ist keine Ware! : Idee und Praxis Freier Software.
Offene Plattform zur kooperativen Vorbereitung der Konferenz. Maintainer: Stefan Meretz
Das Projekt Oekonux arbeitet seit Juli '99 an der Frage, ob und inwieweit die Prinzipien Freier Software-Entwicklung - Verwertungsfreiheit, individuelle Selbstentfaltung, kollektive Selbstorganisation und globale Vernetzung - entscheidende Impulse für neue Formen des menschlichen Zusammenlebens geben können. Hier werden kooperativ erarbeitet: die Formulierung des Projektziels; die Definition und Präzisierung der Einzelthemen der Konferenz; Verfahren der Referentensuche. Jeder kann den Diskussionsstand hier verfolgen, aktive Teilnahme setzt eine (kostenlose) Anmeldung voraus.
1. Oekonux-Konferenz: Die freie Gesellschaft erfinden : von der Freien Software zur Freien Welt. - Mit Volltexten der Beiträge
2. Oekonux-Konferenz. - Website im Aufbau.
[22.06.2002]

Bürgerschaftliches Engagement : auf dem Weg in eine zukunftsfähige Bürgergesellschaft ; Bericht
Enquete-Kommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements". - Berlin, 2002. - 429 S. - Formenvielfalt bürgerschaftlichen Engagements. - Bestandsaufnahme, Entwicklungsperspektiven, Handlungsempfehlungen, wobei verschiedene Felder des Engagements, das Engagement ausgewählter sozialer Gruppen und verschiedene Organisationsformen betrachtet werden. - Bürgerschaftliches Engagement und Erwerbsarbeit, Arbeitslosigkeit, Familie. - Bürgerschaftliches Engagement auf den Handlungsfeldern des Sozialstaates. - Handlungsempfehlungen für den Bund, für Vereine, Organisationen, Stiftungen und für die Verbesserung der Bedingungen für den Engagierten. - Zur Bedeutung des Internets siehe schwerpunktmäßig S. 123-127. Das Internet ist von seiner Struktur her mit bürgerschaftlichem Engagement besonders kompatibel und ist in seiner Entstehungsgeschichte von bürgerlichem Engagement geprägt. [15.06.2002]

Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung in der Vorwahlzeit : Anzeigen, Internet-Auftritt, Leistungsbericht und Besucher-Film
Antwort des Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mehrerer Abgeordneter und der CDU/CSU-Fraktion. - Berlin, 2002. - U. a. mit Angaben zu den Aufwendungen und zur Nutzungsentwicklung für die / der Website www.bundesregierung.de und des E-Mail-Dienstes. [15.06.2002]

Schröder, Gerhard: Regierungserklärung zum Thema Bildung und Innovation
Berlin, 13.06.2002. - Die bisherigen Leistungen der Bundesregierung in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Innovation. Politikziele als Antwort aktuelle Herausforderungen; angesprochen sind u. a.: PISA-Studie, Gewalttätigkeit, lebenslanges Lernen und Informations- und Medienkompetenz, Vermittlung gesellschaftlicher Werte, Ganztagsschulen, Überprüfung des Unterrichtsstoffes, Erfolgskontrollen im Bildungssystem. [15.06.2002]

Das Auskunftsverhalten von Unternehmen gegenüber Verbrauchern: Studie
Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. - Berlin, 2002
Hintergrundpapier zum Verbraucherinformationsgesetz; Kurzfassung und vollst. Fassung zum Download. Nicht-repräsentativ, basiert auf Anfragen einer (fingierten) privaten Verbraucherin bei 150 Unternehmen. [09.06.2002]

Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe : die Debatte um die Zukunft von Sozial- und Arbeitslosenhilfe.
Arbeitnehmerkammer Bremen
Umfangreiche Materialsammlung unterschiedlicher Herkunft (Parteien, Bundestag, Gewerkschaft, Hochschulen u. a.). [08.06.2002]

Die Nahost-Berichterstattung zur Zweiten Intifada in deutschen Printmedien, unter besonderer Berücksichtigung des Israel-Bildes : Analyse diskursiver Ereignisse im Zeitraum von September 2000 bis August 2001.
Kurzfassung. - Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung. - Duisburg, 2002. - 37 S. : zahlr. Lit.
Aus der Zusammenfassung: Insgesamt ist zu sagen, daß sich im deutschen Printmedien-Diskurs zum Nahost-Konflikt sowohl hinsichtlich des in ihm produzierten Israel-Bildes (und des Bildes der Palästinenser) wie auch hinsichtlich der Effekte, die davon auf die demokratische Entwicklung in Deutschland ausgehen (Verstärkung von rassistischen und antisemitischen Tendenzen), unübersehbare Schwächen zeigen. Das heißt nicht, daß die gesamte Israel-Berichterstattung als negativ einzuschätzen ist. Zu bedenken ist, daß es sich bei der Studie um die Analyse eines ‚Konfliktdiskurses' handelt. - Materialbasis: FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG, FRANKFURTER RUNDSCHAU, DER SPIEGEL, SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, DER TAGESSPIEGEL, DIE TAGESZEITUNG, DIE WELT, Zeitraum: 28.9.2000 - 8.8.2001. [08.06.2002]

Militärseelsorgevertrag
Vertrag der Bundesrepublik Deutschland mit der Evangelischen Kirche in Deutschland. - (BGBl 1957 II S. 702 ff; VMBl 1957 S. 757
Soll jetzt auch für die ostdeutschen Kirchenprovinzen übernommen werden. [08.06.2002]

Schule und Gewalt
Helmut M. Artus. IZ Sozialwissenschaften. - Bonn, 2002. - (Fokus plus : der neue aktuelle Informationsdienst)
Anläßlich des Massakers in Erfurt. Neueste Informationen. - Ursachen, Gründe, Motive, Erklärungsversuche (Rolle der Medien und der Waffen). - Initiativen von Schulen und Schülern gegen Gewalt. - Informationen aus den Sozialwissenschaften. - Stellungnahmen, Interviews. - Literaturdokumentation. - Amok: Erklärungen und Chroniken. [18.05.2002]

Die Zukunft Europas: Forum des Europäischen Konvents
Der Konvent soll die wesentlichen Fragen der künftigen Entwicklung der Europäischen Union erörtern und Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Bei dem Forum handelt es sich in erster Linie um ein strukturiertes Netz von Organisationen, die die Zivilgesellschaft repräsentieren (Sozialpartner, Wirtschaftskreise, Nichtregierungsorganisationen, Hochschulen usw.). Es soll sicherstellen, daß eine wirklich umfassende Debatte geführt wird. Einzelpersonen können keine Beiträge einreichen. Zugang zu den Beiträgen des Forums und zur Website des Konvents, auf der u. a. Dokumente, Beiträge von Konventteilnehmern, Videoaufzeichnungen von Tagungen angeboten werden. [22.04.2002]
Recherchezugang zum Forum

Die Zukunft Europas: öffentliches Diskussionsforum des Europäischen Konvents
Der Konvent soll die wesentlichen Fragen der künftigen Entwicklung der Europäischen Union erörtern und Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Zu dem öffentlichen Forum können auch Einzelpersonen beitragen. [22.04.2002]

Israel - Palästina : Krieg oder Frieden in Nahost?.
IZ Sozialwissenschaften. - Bonn, 2002. - (Fokus plus : der neue aktuelle Informationsdienst)
Links zu ausgew. aktueller Information, zu Dokumenten und Stellungnahmen. - Ausgew. Internetseiten zur Geschichte, insbes. der Geschichte des Nahostkonflikts sowie zur jüdischen und palästinensischen Kultur und der Situation der Menschen. [14.04.2002]

Dokumente zur Lage im Nahen Osten.
Deutsch-Israelischer Arbeitskreis für Frieden im Nahen Osten. - Düsseldorf
Dokumente der EU, UNO, Dokumente aus Israel und Palästina. - Mehr über die Homepage des Arbeitskreises. [14.04.2002]

Courage to Refuse - Combatant's Letter
Reserve combat officers and soldiers of the Israel Defense Forces
Erklärung, Liste der Unterzeichner, persönliche Stellungnahmen einiger Unterzeichner. Weitere Beiräge unter "articles & links". [14.04.2002]

Informationsgesellschaft Deutschland : Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm der Bundesregierung "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts".
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ; Bundesministerium für Bildung und Forschung, 2002
Entwicklung der IuK-Branche, fördende Aktivitäten der Bundesregierung. - Umsetzung der Handlungsbereiche des Aktionsprogramms. - Perspektiven. Künftige Anstrengungen konzentrieren sich auf: Ausbau breitbandiger Infrastrukturen, Wettbewerb der Infrastrukturen untereinander, Umweltverträglichkeit der neuen Funktechnologien, Ordnungsrahmen für Information, Kommunikation und Medien. - Beratungsinfrastruktur für den elektronischen Geschäftsverkehr, Standardisierung von elektronischen Marktplätzen und Handelsplattformen, Unterstützung von KMU (virtuelle Geschäftsbeziehungen, internetbasierte Wissensmanagementsysteme), mobile multimediale Anwendungen. - Multimediale Angebote in der Schule, beruflichen Bildung, Hochschule: Verbesserung der Hardwareausstattung, Bereitstellung hochwertiger Lehr- und Lernsoftware, Qualifizierung von Lehrkräften, didaktische und methodische Konzepte für den Medieneinsatz im Lehrbetrieb, Mobilisierung von Ressourcen für Management, Service, Wartung und Administration von IT-Infrastrukturen, Strukturwandel in der Fachinformation, beim wissenschaftlichen Publizieren und Kommunizieren.. - Online-Dienstleistungen der Bundesverwaltung. - Förderprogramm "IT-Forschung 2006": Nanoelektronik und -systeme, Leistungsfähigkeit, Qualität und Verfügbarkeit des Internets und der Mobilkommunikation, Übergang zu vernetzten Softwaresystemen, Zusammenwachsen von Funk- und Festnetzen, neue Netztechnologien und entspr. Endgeräte. - IT-Sicherheit. - Anwendungen für Gesundheit, Verkehr und Umwelt. - Internationale Zusammenarbeit. [13.03.2002]

Erklärung gegen die Einschränkung der Informationsfreiheit.
Anläßlich von Sperrungsverfügungen gegen mehr als 80 Anbieter von Internetzugängen durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Die Provider sollten zunächst zwei rechtsextremistische Domains für ihre Kunden unzugänglich machen. In der Praxis wird durch diese Sperrungen jegliche Kommunikation mit den Betreibern unterbunden. In einem Pilotprojekt wird ein Filtersystem zur Sperrung problematischer Inhalte des ausländischen Internets in Deutschland getestet. Einzig Hochschulen sollen sich durch Sondergenehmigungen der Sperrung entziehen können. Unterschriftenliste gegen den Einsatz providerseitiger Filtersysteme als Mittel im Kampf gegen illegale und unerwünschte Internet-Inhalte. Material: Quellen, Informationen, Hintergründe. [03.03.2002]

Aktuelle Stunde betr. Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Drohungen des Präsidenten der USA gegen den Irak.
In: Deutscher Bundestag, 219. Sitzung: Stenographischer Bericht. 22. Februar 2002. - S. 21778B - 21791D. - (Plenarprotokoll 14/219).
Auf Verlangen der PDS. [28.02.2002]

Islamische Charta. Zentralrat der Muslime in Deutschland.
Grundsatzerklärung zur Beziehung der Muslime zu Staat und Gesellschaft. Geht von folgender Voraussetzung aus: Alle Muslime fühlen sich nicht als Gäste in einem "Gastland", sondern als Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Als große Minderheit haben sie die Pflicht, sich in diese Gesellschaft zu integrieren, sich zu öffnen und über ihre Glaubensbekenntnisse und -praxis mit der Gesellschaft in Dialog zu treten. Die Mehrheitsgesellschaft hat Anrecht darauf zu erfahren, wie die Muslime zu den Fundamenten dieses Rechtsstaates stehen. Dazu artikuliert der Zentralrat hier seine Position. Auch zu den Aufgaben des Zentralrats. [24.02.2002]

Keine deutschen Soldaten auf arabische Schlachtfelder!
Aufruf namhafter Persönlichkeiten und verschiedener Friedens- und Menschenrechtsorganisationen.
[14.02.2002]

World Social Forum 2002
from January 31 to February 5, 2002, in Porto Alegre. - Text teilw. engl., port., franz., span.
Nachrichten; Zusammenfassungen der Konferenzvorschläge zu den Themenkreisen: "The production of wealth and social reproduction" und "Access to wealth and sustainability"; "Library of Alternatives" mit Beiträgen und Dokumenten zum Kampf gegen die neoliberale Globalisierung; Dokumente aus der Vorbereitungsphase; geplant: Themenvorschläge.
World Social Forum charter of principles [05.02.2002]

World Economic Forum Annual Meeting 2002: Leadership in fragile times: a vision for an shared future
New York 31 January to 4 February, 2002
Hintergrundinformation, Beiträge und Arbeitspapiere zu den sechs Themenkreisen. [wegen andauernder Performanceprobleme hier leider keine weiteren Angaben zum Angebot der Website] [05.02.2002]

Administrative Panel decision: Bundesrepublik Deutschland (Federal Republic of Germany) v. RJG Engineering Inc. Case No. D2001-1401
Henry Olsson, Sole Panelist. WIPO Arbitration and Mediation Center. January 23, 2002
"Decision: In accordance with Complainant's request and with reference to Paragraph 4.i of the Policy, the Panel requires that the domain names bundesinneministerium.com, bundesinnenministerium.net, bundesinnenministerium.org and verfassungsschutz.org be transferred to Complainant.". - Die Klägerin macht u. a. geltend, daß Gerhard Lauck hinsichtlich der fraglichen Domains keine Rechte oder legitimen Interessen hat, sondern diese zur Verbreitung der - in Deutschland verbotenen - Inhalte seiner Neonazi-Website nutzt. Argumentation des Panels und Schlußfolgerung: "... it has been established that the domain names at issue are confusingly similar to the trademarks/service marks in which Complainant has rights, that Respondent has no rights or legitimate interests in the domain names at issue and that those domain names have been registered and are being used in bad faith." [29.01.2002]

Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Landesverband Berlin, und der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), Landesverband Berlin, für die Legislaturperiode 2001 – 2006
Entwurf: Stand 7.1., 18 Uhr
HTML-Version.
PDF-Version (am Schluß der Seite). [18.01.2002]

Kaltenborn, Bruno: Kombilöhne in Deutschland : eine systematische Übersicht. Zusammenfassung
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. - Nürnberg, 2001. - (IAB Werkstattbericht ; 14)
Seit 1996 bundesweiter Kombilohn als reguläre Arbeitnehmerhilfe. Daneben wurden in den letzten Jahren mehrere regional begrenzte Kombilohnmodelle umgesetzt. Hauptzielgruppe sind Arbeitslose mit geringem Verdienstpotential; d. s. v. a. geringqualifizierte Arbeitslose und Langzeitarbeitslose. Diese Personengruppe umfaßt in Westdeutschland zwei Drittel, in Ostdeutschland die Hälfte der Arbeitslosen. Der empirische Beleg dafür, daß eines der regional begrenzten Modelle bei flächendeckender Einführung einen nennenswerten Beitrag zum Aufbau von Beschäftigung leisten könnte, konnte noch nicht erbracht werden.
Vollständige Fassung (1,75 MB)
[15.01.2002]

Investitionen und Kombilohn gegen Arbeitslosigkeit : arbeitmarktpolitische Maßnahmen für den Niedriglohnsektor
Bundesregierung. - Berlin, 2002
Das in einigen Bundesländern getestete sog. Mainzer-Modell soll nach Auskunft von Bundeskanzler Gerhard Schröder bundesweit eingeführt werden. Link zu weiterer Information zu Kombilohnmodellen, insbes. CAST und Mainzer Modell. [15.01.2002]

Wirtschaftspolitik gegen Rezession und Polarisierung! Vorschläge zur Überwindung ideologischer Sterilität und politischer Blockaden.
European Economists for an Alternative Economic Policy in Europe. Dezember 2001. 16 S.
Die aktuelle Wirtschafts- und Geldpolitik - hohe Zinsen, in der Fiskalpolitik Vorrang der Verminderung der Haushaltsdefizite - der EU ist im Hinblick auf die beginnende Rezession völlig unangemessen. Sie wird die Arbeitslosigkeit auf nie dagewesene Höhen treiben, die bestehenden Ungleichheiten weiter verschärfen und die Legitimitätskrise der EU vertiefen. Vorschlag einer Alternative für ein gesamtwirtschaftliches Stabilisierungsprogramm, für die Sozialpolitik, die Kontrolle der Finanzmärkte. Vorschlag eines Wohlstands-Entwicklungsplans als Alternative zu der zunehmenden Auseinanderentwicklung zwischen EU-Politikern und den Menschen. [03.01.2002]

Fight against terrorism. Acts adopted by the Council on 27 December 2001.
Gemeinsamer Standpunkt des Rates der Europäischen Union im Kampf gegen den Terrorismus und der Anwendung spezieller Maßnahmen in diesem Kampf. Namen von Terroristen und terroristischen Organisationen; die Liste soll mindestens halbjährlich überarbeitet werden. Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen im Kampf gegen den Terrorismus. [02.01.2002]

Euro/DM-, DM/Euro-Umrechnungstabelle.
[02.01.2002]

 

Zu den aktuellen Notizen

Zu den Notizen des Jahres 2001

 

Homepage: http://www.virtuelleallgemeinbibliothek.de

Oben Ersterstellung: 25.12.2003. © Ingrid Strauch 1999/2003